Jahreshauptversammlung der BG Möhnesee in der ADAC-Yachtschule

Die BG Möhnesee gedachte ihrer verstorbenen Mitglieder Josef Prange, sowie Franz Schrage und ehrte sie für ihre langjährige Mitarbeit in den politischen Gremien Möhnesees.

Die Kommunalwahl 2020 verlief für die BG Möhnesee erfreulich, es konnte der zweitstärkste Stimmenteil für Möhnesee wiederholt bestätigt werden. „Wir stellen erfreut fest, dass bundespolitische Tendenzen für Möhnesee nicht selbstverständlich sind, so der BG-Vorsitzende Jürgen Walzinger. Und weiter: „Mit der Umsetzung einer bürgernahen Politik nehmen wir unsere Bürgerinnen und Bürger weiterhin an der richtigen Stelle mit. Man könne auch die neue Bürgermeisterin Maria Moritz hier nur loben, ihr Wahlprogramm der Bürgertreffen erfolgreich umzusetzen.“ Jeweils einstimmig erfolgten die Wahlen: Christian Wolf, 2. Vorsitzender der BG Möhnesee, übergab sein Amt an Victor Kaupe, als Beisitzer wurden Udo Rahmann gewählt und Ferdi Sprenger im Amt bestätigt. Petra Schramm-Kokenkemper übernahm das Amt der Schriftführerin von Andreas Rohe. Christian Wolf, Fraktionsvorsitzender der BG im Rat, erwähnte den einmütigen Verlauf der Gespräche mit allen Ratsparteien zur Konstituierung der neuen Periode. Die neuen Zuschnitte der Ausschüsse müssen sich jetzt bewähren und Sachpolitik betrieben werden. Auch sei einiges aus dem letzten Rat liegengeblieben, was insgesamt gerade eine erhebliche Sitzungsdichte erzeuge. Die BG Möhnesee werde ihrer politischen Linie treu bleiben. Mit einer 15-köpfigen Fraktion sei die BG gut aufgestellt, an der Umsetzung ihres Wahlprogramms zu arbeiten. Lobend erwähnte Wolf eine Spende der Fraktion von 5 Bäumen im Bürgerwald am Südufer.

Neuer Vorstand der BG Möhnesee (Foto: Brüggestraße), von links nach rechts: Schriftführerin Petra
Schramm-Kokenkemper, Geschäfsführer Thomas Schoene, Vorsitzender Jürgen Walzinger,
Kreis-Vorsitzender Robert Bigge, 2. Vorsitzender Victor Kaupe, Beisitzer und stellvertretender Bürgermeister Ferdi Sprenger

Wirtschaftsausschuss: Anträge der BG-Fraktion

Am vergangenen Donnerstag tagte der Wirtschaftsausschuss im Rathaus. Unter den zehn Tagesordnungspunkten befanden sich auch zwei Anträge der BG, welche auf verkehrslenkende Maßnahmen des Besucherverkehrs am Möhnesee abzielten.
Die vorgetragenen Impulse kamen bei den Ausschussmitgliedern positiv an, sodass man sich auf ein gemeinsames Vorgehen einigen konnte. Anbei der Bericht des Soester Anzeigers: Link

Stellungnahme der BG Möhnesee zur Neuerrichtung eines Hähnchenmastbetriebes in Möhnesee-Berlingsen

Nachhaltige Agrarinvestition & Massentiermästerei – zwei Begriffe, die gegensätzlicher kaum sein könnten.

Der Antrag zur Genehmigung der Errichtung eines Hähnchenmastbetriebes in der Gemeinde Möhnesee warf bereits in der Öffentlichkeit viele Fragen und zahlreiche Bedenken auf. Ein Landwirt aus Berlingsen, der nach dessen eigener Darstellung, nachhaltig investieren möchte, zieht die Massentierhaltung als Maßnahme dazu heran?

Gesellschaftlich unterstützt die BG-Fraktion die Fragen und Bedenken, welche durch Anwohner und tangierte eingerichtete Gewerbebetriebe aufgeworfen werden. Gewiss ist davon auszugehen, dass Nachhaltigkeit nichts mit Massentierhaltung zu tun haben kann. Die BG Möhnesee kann die Nachhaltigkeit des Landwirtes in dessen Idee nicht erkennen (abgesehen vom wirtschaftlichen Aspekt aus Sicht des Landwirtes, welcher aber bei zunehmenden politischen Maßnahmen zum Tierwohl und zunehmender fleischloser Ernährung in der Bevölkerung, nicht unbedingt zu einem langfristigen, wirtschaftlichen Erfolg führen mag) und vermisst echte nachhaltige Investitionsideen – solche hätten, ohne jeden Zweifel, einen Zuspruch gefunden. Ein Investment in eine durch Überproduktion gezeichnete Massentierhaltung, kann jedoch nicht als zeitgemäß gelten und scheint auch gesellschaftlich nicht getragen zu werden (Petitionen und Bürgerinitiativen belegen dies).

Bei der gestrigen Ratsentscheidung (siehe Artikel des Soester Anzeigers) galt es jedoch, eine saubere Trennschärfe zu wahren. Die Entscheidung über die Erteilung des Einvernehmens seitens der Gemeinde musste alleine unter den Gesichtspunkten des Baurechtes getroffen werden. Für die BG Möhnesee stellte sich dabei die Frage, ob die Planung des Mastbetriebes mit den Entwicklungskonzepten der Gemeinde, insbesondere im Hinblick auf Wohnen, Wirtschaft und Tourismus, im Einklang steht und nicht eventuell schon jetzt eine konkurrierende Position einnimmt. Aufgeworfene Fragestellungen wie die Belastung von Feinstäuben in der angrenzenden Wohnbebauung sowie die mitunter nicht nachvollziehbare Berücksichtigung einer, unserem Erachten nach, nicht repräsentativen Wetterstation, zur Begutachtung der Emissionen und ggfs. der damit einhergehenden Geruchsbelästigung, sollten sorgfältig durch die zuständige Baubehörde des Kreises Soest geprüft werden.

Bedenken äußerte die Fraktion auch bzgl. der etwaigen negativen Beeinflussung der Grundstückswerte sowie der Beeinträchtigung eines vorhandenen Gewerbebetriebes in unmittelbarer Nähe durch die Errichtung einer großen Mastanlage. Auch die Nähe zum ehemaligen Truppenübungsplatz, mit seiner Fauna und Flora, halten wir für ungünstig, aber sehen auch hier die gebotene Trennung bei der Herbeiführung der Ratsentscheidung – emissionsrechtliche Belange müssen der Zuständigkeit halber in nächster Instanz geprüft werden.

Bei allen Fragestellungen, die nicht das Baurecht betreffen, muss nun auf die sorgfältige und nachhaltige Prüfung des Kreises Soest vertraut werden, was wir hiermit noch einmal deutlich machen. Somit haben wir uns in unserer Argumentation auf die baurechtlichen Aspekte und die ggfs. in Konkurrenz stehenden, gemeindlichen Planungsvorhaben konzentriert. Unsere Bedenken haben wir der Gemeinde mitgeteilt, sodass diese dem Kreis Soest übermittelt werden können.

 

Dementsprechend bezog die BG Möhnesee auch In der gestrigen Ratssitzung Stellung.

Mehr lesen Sie hier: https://www.soester-anzeiger.de/lokales/moehnesee/gemeinderat-verweigert-einvernehmen-bei-umstrittenem-haehnchenmaststall-90200990.html

Wirtschaftsausschuss tagt zu Vergabe des „British Sailing Club“ am Südufer

Am vergangenen Donnerstag tagte der neugebildete Wirtschaftsausschuss unter der Leitung unseres 1. Vorsitzenden, Jürgen Walzinger, über die Zukunft des ehemaligen britischen Segelclubs am Südufer. Drei Bewerber stellten ihre Konzepte vor.

Dem Team der BG, bestehend aus unserem Fraktionsvorsitzenden, Christian Wolf und unserem Sachkundigen Bürger, Victor Kaupe, war es vor allem wichtig, dass die Gemeinde in zukünftige (Detail-)Entscheidungen mit eingebunden wird, dass für die Öffentlichkeit die Möglichkeit besteht, die angedachte Badestelle nutzen zu können, dass das Konzept wirtschaftlich abgesichert ist, wie die Park- und Verkehrssituation geregelt wird, wie ein späteres Pachtkonzept aussehen könnte und welche inhaltlichen Varianten in Frage kämen.

Entschieden wird am kommenden Donnerstag im Rat.

Die aktuelle Pressemittelung finden Sie hier: https://www.soester-anzeiger.de/lokales/moehnesee/plaene-fuer-ehemaligen-british-sailing-club-vorgestellt-90193909.html

Beitrag zum Haupt- und Finanzausschuss im Soester Anzeiger

Diese Woche wurde im Haupt- und Finanzausschuss über den Haushalt für das Jahr 2021 debattiert.

Albert Prange, unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erinnerte daran, dass trotz des engen monetären Rahmens durch Corona, auch an Investitionen für die Verbesserung der Ausstattung der Feuerwehr gedacht werden müsse.

Den Beitrag des Soester Anzeigers zum HFA finden Sie hier:

https://www.soester-anzeiger.de/lokales/moehnesee/pandemie-fuehrt-zu-einnahmeausfaellen-fuer-gemeinde-moehnesee-90178022.html

„Recht bleibt Recht“ – BG nimmt Stellung zum diskutierten Hähnchenmastbetrieb in Möhnesee

Am gestrigen Freitag berichtet der Soester Anzeiger über den aktuellen Stand des Bauvorhabens eines Landwirtes aus Berlingsen.

Der BG-Fraktionsvorsitzende, Christian Wolf, nimmt im Interview Stellung zur Positionierung der Bürgergemeinschaft.

Den ganzen Beitrag finden Sie hier:

https://www.soester-anzeiger.de/lokales/moehnesee/haehnchenmast-am-moehnesee-berlingsen-bg-weist-vorwurf-der-spd-zurueck-90178148.html